Die politische Heimat verloren

Mein Ausflug in die Kommunalpolitik war fast von Beginn an nicht unproblematisch - die Zusammenarbeit mit Ortsgruppe und Fraktion wollte aus den verschiedensten Gründen nicht so recht gelingen. Doch die Hoffnung bestand, dass sich alles richten würde, denn die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

Doch nun ist sie gestorben.  Die Gründe dafür enthält der Brief an den Kreisvorstand der CDU den ich im folgenden wiedergebe:

Sehr geehrter Herr Geisler, sehr geehrte Damen und Herren,

Die Unterzeichner dieses Briefes sind zu unterschiedlichen Zeitpunkten aus Überzeugung und mit dem Willen der CDU beigetreten, aktiv zur positiven Entwicklung unseres Landes und unserer Heimatstadt Pirna beizutragen. Die CDU war für uns die Partei, die - konsequent demokratischen Grundsätzen folgend - all jene Werte vertrat, die auch unsere sind. Nun sehen wir uns gezwungen, diesen Brief unserer Austrittserklärung beizulegen.

Dieser Schritt fällt uns außerordentlich schwer, dennoch erscheint er uns nach reiflichem Nachdenken unumgänglich. Die Gründe hierfür haben wir bereits in einem Brief an die Mitglieder des CDU-Stadtverbandes und in weiteren Stellungnahmen u.a. zum desaströsen Abschneiden der CDU bei der jüngsten Pirnaer OB-Wahl erörtert.

Leider bekamen wir darauf keine oder lediglich Antworten, aus denen wir entnehmen mussten, dass der Pirnaer Stadtvorstands-Vorsitzende, aber offenbar auch andere Funktionsträger der CDU weder an unserer Meinung noch an unserem Angebot interessiert waren, einen konstruktiven Dialog zur Politik der Partei zu führen und ggf. entsprechende Konsequenzen zu ziehen. Dies stellt sich uns als Höhepunkt einer Entwicklung im Stadtverband Pirna dar, vor der wir immer wieder gewarnt haben: Intrigen und Streit, Missachtung und Ausgrenzung von Mitgliedern mit kritischen Positionen, letztlich die Umwandlung der CDU Pirna in ein bloßes Instrument zur Durchsetzung persönlicher Interessen insbesondere des Vorsitzenden des Stadtverbandes. Die von der Bevölkerung hierfür präsentierte Rechnung ist bitter - die Partei, in Pirna einst außerordentlich erfolgreich, wird in unserer Stadt kaum noch wahr- und ernst genommen.

Wir, die Unterzeichner, wollen als mittelständische Unternehmer, als Ärzte, Gewerbetreibende oder Geschäftsinhaber und Angestellte tagtäglich dazu beitragen, Pirnas wirtschaftliche und soziale Möglichkeiten zu stärken - andauernde kleinliche Auseinandersetzungen in der CDU wirken hierbei kontraproduktiv und hemmend. Dies können wir nicht mehr hinnehmen. Unser Austritt aus der CDU wird uns jedoch nicht daran hindern, weiterhin für das Wohl und die positiver Entwicklung unserer Heimatstadt zu wirken.

Pirna, am 1. März 2017