Dreimal werden wir noch wach oder alle gegen zwei

Wenn wir das 3. Licht anzünden, ist es so weit: wir werden noch einmal an die Wahlurnen gerufen um das Stadtoberhaupt, vielleicht auch eine Stadtoberhäuptin, für die nächsten 7 Jahre zu bestimmen.

 

Eigentlich ist die Sache recht einfach. Noch drei Kandidaten sind im Rennen. Wer die meisten Stimmen erreicht wird Oberbürgermeister. Damit es dann doch nicht so einfach ist engagierte die sächsische Zeitung vom 14.12. den Politikwissenschaftler Hans Vorländer aus Dresden, der mit seinem Artikel beweisen wollte, dass der nominelle Dreikampf eigentlich nur ein Zweikampf ist, indem er dem Kandidaten der Freien Wähler jede Chance auf den Wahlsieg absprach und dann begründete, dass die CDU-Frau die besten Chancen hätte, einen AfD Oberbürgermeister zu verhindern.

 

Geht man davon aus, dass es tatsächlich viele Bürger gibt, die Tim Lochner als OB nicht wollen, werden diese Wähler damit suggestiv animiert das Schwarz-Rot-Grün-Rote Bündnis zu wählen. Ein Bündnis der Wahlverlierer, geprägt von den Parteien, die seit Jahren auf Bundesebene in verschiedenen Koalitionen am Niedergang der Republik arbeiten und die nur ein Ziel eint - einen AfD Oberbürgermeister um jeden Preis zu verhindern; weil nicht sein kann was nicht sein darf.  Dem ordnet man alles unter und  beschwört angebliche Gemeinsamkeiten, die seit Jahren bestehen. Dabei weiß jeder, der sich etwas mit der Arbeit des Stadtrats befasst hat, dass dem nicht ansatzweise so war und auch zukünftig nicht sein wird. Aber was zählt das, wenn es um die Macht geht.

 

Ob diese Strategie aufgeht wissen wir in drei Tagen.

 

Abschließend relativiert sich Herr Vorländer dann allerdings  etwas: „seine Aussage ….. basiert auf dem Ergebnis des ersten Wahlgangs am 26. November sowie auf einer Analyse der neu geschmiedeten Bündnisse und damit möglicherweise einhergehender Stimmenzuwächse, sofern einige Umstände eintreten, die derzeit zum Teil aber noch schwer zu prognostizieren sind. Entscheidend für den Ausgang der Wahl am Sonntag werde sein, wer in den letzten Tagen die meisten Wähler mobilisieren kann und auf wessen Seite das Momentum sein werde. „Sieger wird“, sagt Vorländer, „wer jetzt – salopp gesagt – auf den letzten Metern den meisten Wind macht.“

 

Kurz gesagt, auch der Politikwissenschaftler vermag die Seelen unserer Wähler nicht zu ergründen. Machen wir also noch etwas Wind und schauen, wem es gelingt, die Mehrheit der Wähler zu überzeugen.

Die Freien Wähler sind bereit!

 

 

Quo vadis Pirna

 

 

Lange von den Akteuren vorbereitet, spannend wie selten und mit einem zu erwartendem Ergebnis - das war der Wahlsonntag in Pirna. 

 

Zufälligerweise war es auch der Totensonntag, der Tag, an dem man sich in besonderer Weise der Verstorbenen erinnert. Er wird auch Ewigkeitssonntag genannt und ist der letzte Tag im Kirchenjahr.  Durch seinen Bezug auf die Unendlichkeit des Daseins  symbolisiert er aber auch den Beginn eines neuen Kirchenjahrs.

 

Man muss nicht tiefgläubig sein, um diesen Neuanfang auch in den OB Wahlen zu sehen.  Um den Posten von Peter Hanke, der als Freier Wähler  nach 14 Amtsjahren altersbedingt  nicht mehr kandidieren durfte bewarben sich fünf Kandidaten, die nach Ihrer politischen Herkunft eigentlich unterschiedlicher kaum sein konnten, sich aber im Wahlkampf nur in Details unterschieden.

 

Dementsprechend hatte auch die Wahlberechtigten Mühe mit ihrer Entscheidung. Die erwartete Mehrheit für den OB Kandidaten der AfD fiel knapper als erwartet aus, CDU und Freie Wähler im Mittelfeld, jedoch mit einem deutlich wahrnehmbaren Vorsprung der Freien Wähler und abgeschlagen der Bürgerkandidat André Liebscher und der rot, rot grüne Kandidat Ralf Wätzig. 

 

Das sächsische Wahlgesetz fordert für den Fall , dass kein Kandidat im 1. Wahlgang die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen hinter sich vereinigen kann, einen 2. Wahlgang.

 

Aktuell ist es Usus geworden, dass sich alle „demokratisch legitimiert fühlenden“ Bewerber in diesem Fall auf einen Kandidaten einigen, der den Pool der „Wahlverlierer“ anführt, um einen Sieg eines AfD Kandidaten  fast unmöglich zu machen, in dem alle anderen Verlierer auf eine Kandidatur im 2. Wahlgangverzichten.

 

Das kann man gut finden oder auch nicht. Es ist in jedem Fall der Versuch, bisher unvereinbare Positionen zu vereinbaren, indem man vorgibt, für alles offen zu sein nur um einen Kandidaten zu verhindern, dem der“ Mainstream“ das Recht abspricht gestalten zu dürfen.

 

Als zweitplatzierter der Wahl sehen wir uns durchaus im Recht, wenn unser Kandidat Ralf Thiele erklärt, im 2. Wahlgang erneut gegen den AfD Kandidaten anzutreten, denn immerhin hat sich fast jeder 4. Wähler für unser Angebot entscheiden können. Ein Verzicht auf eine Kandidatur im 2. Wahlgang wäre aus unserer Sicht bei diesem Wahlergebnis ein Verrat am Wähler, der uns mit seiner Stimmabgabe vertraut hat, weil er keinen AfD OB, aber auch  nicht „die beste Frau für diesen Job“ , den Oberbürgermeister, mit dem er alle sicher von A nach B kommen oder den „Bürgerkandidaten“ im Rathaus will.

 

Merkwürdigerweise werden sich aber nun die anderen Wahlverlierer blitzartig einig und erkennen nach wenigen kurzen Gesprächen, dass man sich schon gemocht hat und sich darin einig sei, „das Rathaus nicht jenen zu überlassen, die man dort nicht sehen will“. Das sind ganz offensichtlich AfD und Freie Wähler! So zumindest sieht es der SPD-Kreisvize Marko Feldmann, der gleichzeitig sehr enttäuscht über den Wahlausgang mit 9,9 % für R2G ist. Vielleicht sollte Herr Feldmann einmal darüber nachdenken, warum nur jeder zehnte Wähler geneigt war Ralf Wätzig seine Stimme zu geben. An der Person Ralf Wätzig lag es mit Sicherheit nicht!

 

Interessant auch der Bürgerkandidat: André Liebscher ist „nach einer intensiven Analyse des Wahlergebnisses und einer eingehenden Reflexion darüber, was für das Wohl unserer Stadt am besten ist“ zu dem Entschluss gekommen, die „beste Frau für diesen Job“ voll und ganz zu unterstützen. Wie weggeblasen sind die Argumente, dass die Unabhängigkeit von einer Parteizentrale Voraussetzung dafür ist „Pirna familienfreundlicher, moderner und lebenswerter zu gestalten“. Vergessen die „Parteilose und unabhängige Kandidatur “ um den „Wählerinnen und Wählern eine Wahlalternative zu den Kandidaten der Parteien“ zu geben.

 

Das ordnet sich ein in den Lebenslauf des Bürgerkandidaten: Ausbildung reihte sich an Ausbildung, es folgten Umschulungen, Qualifizierungsmaßnahmen und eine mehrjährige Tätigkeit als Büroleiter der AfD Bundestagsabgeordneten Frauke Petry in Pirna. Über einer weitergehenden Berufstätigkeit liegen keine Erkenntnisse vor.  Dann kurze Intermezzi bei der Fraktion PKM im Pirnaer Stadtrat und den Freien Wählern, um dann zu erkennen, dass es  als fraktionsloser Stadtrat doch am besten möglich ist , die Bürgerinteressen zu vertreten. Nun also mit der Allianz R2G- Schwarz. Warum auch nicht, die Welt ist bunt, auch wenn schwarz strenggenommen keine Farbe ist.

 

Und nun die Anführerin und Kandidatin dieses Zweckbündnisses Kathrin Dollinger - Knuth. Aus dem hohen Norden  wegen der Liebe nach Pirna gekommen. Was nicht a priori ein schlechtes Motiv für den Wechsel des Lebensmittelpunkts sein muss. Im Gegenteil, auch Pirna ist liebenswert. Schon eher problematisch Ihre absolute Affinität zu ihrer Partei - die CDU, die die etwas an Vorwendezeiten erinnert - die Partei hat immer recht.

 

Beseelt von dem Anspruch, dass einzig diese Partei in der Lage ist, alle Probleme zu lösen und nur die CDU-Fraktion im Stadtrat das Wahrheitsmonopol gepachtet hat, entdeckt sie jetzt, dass „man bereits im Stadtrat gut zusammengearbeitet und gemeinsame Themen verfolgt“ habe und dass man auf dieser Basis „nun auch im weiteren Wahlkampf kooperieren „wolle um ein „möglichst breites Angebot an die Bevölkerung zu machen.“

 

Ein Schelm, wer Arges dabei denkt. Wenn sich die, die in einer großen Koalition auf Bundesebene den Grundstein für den Niedergang unseres Landes durch eine unverantwortliche Migrationspolitik gelegt haben mit denen zusammentun, die den Niedergang unseres Gemeinwesens mit der Ampel zügig weiterführen, zusammentun, dann fehlt mir der Glaube, dass dieses Bündnis die versprochene Wahlalternative ist. Wesentlich wahrscheinlicher ist es, dass hier Machterhalt und Machterringung die treibenden Faktoren sind.

 

Ein bundesweites „Weiter so“ führt unweigerlich in relativ kurzer Zeit zu einem Zerfall unseres Gemeinwesens und zu einem Erstarken der Fraktion der „Protestwähler“, die sich zu einem großen Teil von der AfD vertreten fühlen, ohne wirklich vertreten zu werden. 

 

Ein Freier Wähler als OB kann die Bundespolitik nicht unmittelbar verändern, aber er kann gemeinsam mit den Bürgern vor Ort und andern gleichgesinnten aus der Mitte der Gesellschaft Einfluss nehme und so versuchen, schrittweise wieder zu einer Normalität zu gelangen.

 

Deshalb ist es wichtig, am 17.12. mitten in der Weihnachtsstimmung noch einmal zur Wahlurne zu schreiten. Machen wir uns noch einmal deutlich, welch hohes Gut ein Wahlrecht ist, dass diesen Namen verdient und nicht eine Pflicht ist, sein Kreuz an einer bestimmten Stelle zu setzen. Die Pirnaer Bürger haben es in der Hand zu entscheiden, wer in den kommenden 7 Jahre die Stadt repräsentieren soll: ein Freier Wähler, der nur den Interessen der Bürgerschaft verpflichtet ist, „die beste Frau für diesen Job“ die Ihre Anweisungen aus Dresden oder Berlin erhält, ein Mann, der bei all seiner persönlichen Integrität rot - grünen Phantasien verpflichtet ist oder der Kandidat der AfD, die nicht Wirklich ein Konzept für eine Umgestaltung und Weiterentwicklung unseres Gemeinwesen hat sondern einfach nur die unzufriedenen hinter sich versammelt.