Im Kalender fand sich der Eintrag „4. Sitzung des Stadtrats (Sondersitzung zum IndustriePark Oberelbe (IPO))“
Die Tagesordnung war überschaubar und umfasste neben den formalen Punkten unter TOP 4 nur „Aktueller Sachstand und Entwicklung des IndustriePark Oberelbe (IPO)“
Ungewöhnlicher war da schon eher die Demo der IPO Gegner, die vor der Sitzung und vor dem Rathaus stattfand. Es steht ja in unserer Gesellschaft gottseidank jedem frei, seine Meinung an geeigneter Stelle zu wesentlichen und unwesentlichen Fragen unseres Daseins zu äußern. Der IPO hat ob seiner komplexen Materie denknotwendig neben Befürwortern auch Kritiker. Und dass sich vor einer Sondersitzung zu diesem Thema die Kritiker zu Wort melden ist daher völlig legitim.
Die von Linkspartei, SPD und Grünen auf Initiative von Herrn Dr. Gilbert beantragte Sitzung war nach Auffassung der deutlichen Mehrheit der Stadträte angelegt als öffentliche Informationsveranstaltung insbesondere für die neuen Stadträte. Doch bei einer so schwammig formulierten Tagesordnung war es nicht verwunderlich, dass insbesondere die Antragsteller für die Sitzung andere Erwartungen an Inhalt und Ablauf hatten. Verwunderlich war dagegen, dass der Initiator des Antrags als einziger Stadtrat fehlte und noch verwunderlicher war, dass die Erörterungen zum Ablauf der Sitzung des Ältestenrats vor einer Woche so unterschiedlich interpretiert wurden und unser OB nur abstimmen lassen wollte zwischen den Optionen 20 oder 35 Minuten Redezeit für die Gäste. Alle guckten nun etwas ratlos und so war es mein Part den Antrag auf Versagung des Rederechts für die Gäste zu stellen. Zugegebenermaßen nicht sehr bürgerfreundlich, aber im Sinne der Veranstaltung. Das sah die deutliche Mehrheit der Räte auch so!
Schlechte Verlierer waren die enttäuschten Protestierer, die, sich ihrem Unmut lautstark Gehör verschaffend, die Sitzung verließen.
Enttäuscht waren am Ende alle, denn was die Verwaltung in Person von Herrn Moers an Informationen bot, war für keinen neu und die wirklich brennenden Fragen wurden nicht angesprochen.
So gingen alle Nach einer kurzen Sitzung mit einem schalen Gefühl nach Hause - 95 Minuten die nicht zu den Glanzpunkten der Legislatur gehören werden und die keinem was gebracht haben. Schade!
Für die, die nicht dabei waren schildert Pirna TV in 8:58 Minuten das was man vielleicht wissen muss.
https://youtu.be/wb3E6zzooIU
