Im Stadtrat belauscht - Klima- und Gesundheitsschutz

Aus dem Stadtrat vom 30. März 2021

Der Stadtrat traf sich turnusmäßig im Kreistagssaal. 19 Beschlussfassungen im öffentlichen und 12 Beschlussvorlagen im nichtöffentlichen Teil ließen keinen Shorttrack erwarten.

Einige Beschlüsse erwiesen sich als reine Formalien und waren schnell abgearbeitet.

Die Uneinigkeit des Rates zeigte sich dann erstmals beim Beschluss zum Klimamanager. Die AfD Fraktion hatte hierzu bereits im September 2020 den Antrag gestellt diese Stelle nach dem Auslaufen der Förderung und vor dem Hintergrund coronabedingter Sparzwänge nicht wieder zu besetzen.

Zunächst wurde diskutiert ob es eigentlich Klimamanager heißen kann, obwohl man ja ganz offensichtlich das Klima nicht wirklich managen kann. Schließlich war man sich einig, dass es der Begriff Klimaschutzmanager sicherlich besser trifft. In der Sache selbst prallten Welten aufeinander.

Die AfD Fraktion begründete den Antrag durchaus nachvollziehbar noch einmal. Von der linken Seite kamen die Gegenargumente die im Wesentlichen mehr grundsätzlicher als sachlich fachlicher Art waren. Und die Verwaltung verwies noch einmal auf die gesellschaftliche und politische Relevanz, das Image der Stadt und bereits erreichte Einsparungen von 170.000 Euro.

Ralf Thiele stellte unseren Standpunkt dar, wonach Klimaschutz als ein wesentliches Ziel kommunalen Handelns auch ohne einen Klimaschutzmanager erreichbar  wäre  wenn Klimaschutzaspekte Eingang in das Handels aller städtischen Bediensteten finden würden.

War es Zufall oder Absicht das die Sitzordnung im Kreistagssaal tatsächlich einer politischen Ordnung folgte: links Rot, Rot, Grün. Dann wir, die freien Wähler in der linken Hälfte der Mitte. Danach CDU, AfD, Pirnaer Bürger und die Fraktionslosen. Diese Ordnung war im Abstimmungsverhalten den ganzen Abend erkennbar und zeigte sich hier erstmals.

Nur 16 Räte wollten eine Entscheidung treffen, jeweils 8 von jeder Seite. Wir konnten und wollten uns in dieser Gemengelage nicht positionieren und enthielten uns der Stimme. So wurde der AfD Antrag abgelehnt, der Klimaschutzmanager wird uns nach dem August 2021 erhalten bleiben. Wir werden darauf achten, dass er in Zukunft zählbares bewirkt.

Nicht ganz so öffentlichkeitswirksam die Abstimmung zum Antrag der Linken, zukünftig Stadtratssitzung auch digital bzw. als Hybridveranstaltung durchzuführen.

Der Antrag stammt aus dem Dezember des vergangene Jahres und fand auch unsere Zustimmung, die ich in einer Wortmeldung auch noch einmal artikulierte. Seitens der Verwaltung gab es keine Widerworte, allerdings auch kaum Zählbares bei der bisherigen Umsetzung. Statt dessen der Verweis auf die Restriktionen der Sächsischen Gemeindeordnung und die bereits durchgeführte digitale Testsitzung des Ältestenrates. Respektabel sieben erwachsene Personen nach einem Jahr Pandemie zu einer digitalen Sitzung zusammen zu führen! Das schafft selbst unsere Bundesregierung, die aktuell wenig Greifbares auf die Reihe bringt mit ihren digitalen MPK´s besser.

Ich habe mein Unverständnis artikuliert: Wir verschließen das Rathaus, schicken die städtischen Mitarbeiter ins Homeoffice und erwarten, das die Menschen in der menschenleeren Altstadt Maske tragen. Bekommen es aber nicht in die Reihe einen Grundsatz der Coronaschutzverordnung, Kontakte wo immer möglich und sinnvoll zu reduzieren, umzusetzen. Wenn unsere Unternehmer so handeln würden, wäre die Wirtschaft  sicher schon pleite.

Der Antrag von Tilo Kloss wurde mehrheitlich angenommen. Passieren wird nichts, da Herr Gockel gleich angekündigt hat das die kommenden Sitzungen, in denen wesentliche Abstimmungen anstehen, nicht digital durchgeführt werden dürfen. Aber wir testen es noch einmal bei einer kommenden Strategie- und Finanzausschuss.

Über den nichtöffentlichen Teil kann hier nicht bereichert werden. Aber alle Tagesordnungspunkte werden Gegenstand der öffentlichen Sitzung am 13. April sein. Sie dürfen gespannt sein.

Mein Elektromobil und ich

Seit Juni bin ich stolzer Besitzer eines Elektromobils. Nicht weil ich in der Elektromobilität das Allheilmittel zur Lösung all unserer fiktiven oder tatsächlichen Klimaprobleme sehe, sondern weil ich es einfach mal probieren wollte und für die Überlandreisen mit Familie und Enkelkindern durchaus noch eine konventionelle Alternative habe.

Und bislang kam ich damit auch gut zurecht. Abgesehen davon, dass meine erste Reise nach Chemnitz mit Fullspeed in Frankenberg zu Ende war, weil mir nur noch 5 km Reichweite geblieben war. Die nächsten Reisen ging ich vorsichtiger an. Mit Geschwindigkeiten zwischen 85 und 95 kmh reist man zwar nicht auf der Überholspur, aber wenn man sich daran gewöhnt, vor sich und hinter sich LKWs zu haben ist es doch recht entspannt, der Zeitverlust bis Chemnitz beträgt maximal 15 Minuten und es bleiben sogar noch 40 km Luft für den Stadtverkehr.

Alles bestens, könnte man denken. Aber manchmal ist doch alles anders. Am letzten Donnerstag kam einfach kein Strom aus der Ladestation in Chemnitz. Mehrere Versuche scheiterten. Der Anruf beim Service von Eins Energie in Sachsen blieb erfolglos. In der Hoffnung, dass es dem Service, wie beim letzten Mal aus der Ferne gelingen würde Strom ins Auto zu schicken begann ich mein Tagwerk. Um dann um 11:30 festzustellen, dass es noch immer keinen Strom hatte und der Servicemitarbeiter noch immer unerreichbar war. Um 15:00 wollte ich zurück, die Ladezeit wurde knapp. Also los zur nächsten Säule, die die App anzeigte - leider belegt. Hätte man sicher auch sehen können, wenn man die Technik beherrscht. Die nächste Säule - gleiches Ergebnis. Der noch verfügbare Anschluss passte nicht. Also weiter. Zwei Kilometer weiter ein ganz schicke Säule der Deutschen Telekom. Aha, die können also nicht nur Telefon sondern auch Strom für Elektromobile. Denkste, es kam kein Strom. Aber wenigstens war die Hotline besetzt. Der freundliche Mitarbeiter versuchte mehrfach aus der Ferne die Säule zu starten um dann mit Bedauern festzustellen, dass es ein, zumindest aus der Distanz, nicht lösbare Problem gibt. Er versprach am nächsten Morgen einen Monteur zu schicken und  verwies mich an die nächste Säule. Die war zum Glück nicht weit, schien jedoch zumindest für meine Lademöglichkeiten nicht gedacht, obwohl physisch alles passte. Passanten verwiesen mich freundlicherweise an ein ganz neue Lademöglichkeit beim Autohaus Hirsch. Ganz neu war sie auch. So neu, dass sie noch nicht in Betrieb war. Der nächste Tipp kam aus meinem Büro: an der IHK gäbe es Lademöglichkeiten. Gab es auch, waren auch frei und es kam Strom! Super! Bloß war es jetzt bereits 13:00 und in zwei Stunden ist auch der Smart nicht zu laden.......

Termin in Pirna abgesagt und nun hoffen, dass bis 16:00 120 km Strom reingehen um die Stadtratssitzung 18:00 zu schaffen. Doch es waren nur 90 km um 15:50. Also die sichere Variante gewählt um 18:00 in Pirna sein zu können: Die Mitteldeutsche Regionbahn brachte mich zuverlässig nach Pirna, ein konventionelles Taxi pünktlich ins Rathaus. Die Sitzung verlief erfolgreich.

Am nächsten Morgen kurz nach 5:00 mit der Regiobahn nach Chemnitz, der Smart war bereit und so war ich fast noch pünktlich zum Arbeitsbeginn  wieder in Pirna.

Fazit: es ist nicht immer leicht Pionier zu sein, aber man muss an die Zukunftstechnologie glauben!