Die politische Heimat verloren

Mein Ausflug in die Kommunalpolitik war fast von Beginn an nicht unproblematisch - die Zusammenarbeit mit Ortsgruppe und Fraktion wollte aus den verschiedensten Gründen nicht so recht gelingen. Doch die Hoffnung bestand, dass sich alles richten würde, denn die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

Doch nun ist sie gestorben.  Die Gründe dafür enthält der Brief an den Kreisvorstand der CDU den ich im folgenden wiedergebe:

Sehr geehrter Herr Geisler, sehr geehrte Damen und Herren,

Die Unterzeichner dieses Briefes sind zu unterschiedlichen Zeitpunkten aus Überzeugung und mit dem Willen der CDU beigetreten, aktiv zur positiven Entwicklung unseres Landes und unserer Heimatstadt Pirna beizutragen. Die CDU war für uns die Partei, die - konsequent demokratischen Grundsätzen folgend - all jene Werte vertrat, die auch unsere sind. Nun sehen wir uns gezwungen, diesen Brief unserer Austrittserklärung beizulegen.

Dieser Schritt fällt uns außerordentlich schwer, dennoch erscheint er uns nach reiflichem Nachdenken unumgänglich. Die Gründe hierfür haben wir bereits in einem Brief an die Mitglieder des CDU-Stadtverbandes und in weiteren Stellungnahmen u.a. zum desaströsen Abschneiden der CDU bei der jüngsten Pirnaer OB-Wahl erörtert.

Leider bekamen wir darauf keine oder lediglich Antworten, aus denen wir entnehmen mussten, dass der Pirnaer Stadtvorstands-Vorsitzende, aber offenbar auch andere Funktionsträger der CDU weder an unserer Meinung noch an unserem Angebot interessiert waren, einen konstruktiven Dialog zur Politik der Partei zu führen und ggf. entsprechende Konsequenzen zu ziehen. Dies stellt sich uns als Höhepunkt einer Entwicklung im Stadtverband Pirna dar, vor der wir immer wieder gewarnt haben: Intrigen und Streit, Missachtung und Ausgrenzung von Mitgliedern mit kritischen Positionen, letztlich die Umwandlung der CDU Pirna in ein bloßes Instrument zur Durchsetzung persönlicher Interessen insbesondere des Vorsitzenden des Stadtverbandes. Die von der Bevölkerung hierfür präsentierte Rechnung ist bitter - die Partei, in Pirna einst außerordentlich erfolgreich, wird in unserer Stadt kaum noch wahr- und ernst genommen.

Wir, die Unterzeichner, wollen als mittelständische Unternehmer, als Ärzte, Gewerbetreibende oder Geschäftsinhaber und Angestellte tagtäglich dazu beitragen, Pirnas wirtschaftliche und soziale Möglichkeiten zu stärken - andauernde kleinliche Auseinandersetzungen in der CDU wirken hierbei kontraproduktiv und hemmend. Dies können wir nicht mehr hinnehmen. Unser Austritt aus der CDU wird uns jedoch nicht daran hindern, weiterhin für das Wohl und die positiver Entwicklung unserer Heimatstadt zu wirken.

Pirna, am 1. März 2017

Mit der Bahn unterwegs

In der S Bahn nach Dresden - der schlecht gelaunten Zugbegleiterin gefällt meine Online/ BahnCard nicht. So etwas gäbe es nicht. Ich hätte meine Originalkarte zu zeigen. Das habe aus Prinzip nicht gemacht und ihr die Aufnahme meiner Personalien angeboten. Darauf hat sie nach einem Blick auf meinen nigelnagelneuen digitalen Perso verzichtet....

Fazit: Digitalisierung ist nicht so einfach!

Aus dem Stadtrat geplauscht - Gedanken zum Plan

Zitat aus der Berichterstattung in der Presse über die Haushaltdebatte des Stadtrats vom 22.11.2016: " Die MIT gab in der Haushaltsdebatte insgesamt ein ungewohnt passives und desinteressiertes Bild ab...."

Mag sein, das das Bild so wirkte, aber ein Bild ist nur ein Abbild, nicht die Realität selbst.

Richtig ist dagegen, dass wir uns im Vorfeld mit verschiedenen Antragen eingebracht und auch verschieden Anträge unterstützt haben.

Richtig ist auch, dass wir keine grundsätzlichen Einwendungen gegen die Vorhaben des kommenden Doppelhaushalts haben. Auch wir sehen die Notwendigkeit von umfassenden Investitionen mit den Schwerpunkten Neubau der Kindertagesstätte an der Prof. - Roßmäßler -Straße,  Anbau am Schillergymnasium und Sanierung der Pestalozzi - Oberschule.

Aber wir sehen auch, dass der Start einer zunächst bis 2021 andauernden  Verschuldungsspirale durch unausgeglichene Haushalte nicht geeignet ist die vielbeschworene Generationengerechtigkeit beizubehalten bzw. zu schaffen.

Die geplante Kreditaufnahme steigert die Pro - Kopf - Verschuldung von derzeit 336  € je Einwohner auf 519 € je Einwohner in 2017 und 587 € je Einwohner in 2018  und würde  sie gemäß langfristiger Planung im Jahre 2021 auf 742 € je Einwohner anheben und damit dem haushaltrechtlich zulässigen Wert von 850 € / Einwohner annähern.

Der Stadt stünden damit für den Fall von negativen Abweichungen in  der Haushaltführung, die durchaus eintreten können, wenn zum Beispiel weitere Kinderbetreuungsplätze geschaffen werden müssen nur noch potenzielle Kreditaufnahmemöglichkeiten von ca. 4,3 Mio. € zur Verfügung. Nachhaltigkeit der Haushaltsführung sieht anders aus.

Unser, zugegebenermaßen drastischer, Antrag wollte Einsparungen in Höhe von 10 % der jährlichen Ausgaben oder vergleichbare Maßnahmen erreichen, womit es gelingen würde, die Neukreditaufnahme deutlich zu reduzieren. 

Konkrete Einzelmaßnahmen dazu sollte die Verwaltung vorschlagen, zweifelsohne  verbunden mit Einschränkungen und Reduzierungen vielfältiger Art für die Pirnaer Bürger.

Doch der Rat hat sich - bei Stimmenthaltung der MIT und der Freien Wähler - mehrheitlich dafür entschieden, das Unmögliche zu versuchen. Auch das ist Demokratie.

Letztlich muss uns jedoch klar sein, dass mit der derzeitigen Finanzausstattung unserer Kommunen mittel- und langfristig sowohl die  Erfüllung der freiwilligen als auch der Pflichtaufgaben gefährdet ist.

Empathie und Diskurs

Die CDU Pirna veröffentlichte soeben folgende Pressemitteilung

"Auf ihrer Mitgliederversammlung nominierten die Mitglieder des CDU-Stadtverbandes Pirna am Montagabend (07. November 2016) Ina Hütter als Kandidatin für die Oberbürgermeister- Wahl am 15. Januar 2017. Keine andere Partei in Pirna kann auf so viele aktive Mitglieder zurückgreifen, wie die CDU. Rund 60 Mitglieder und Gäste waren gekommen um, einen Bewerber für das Oberbürgermeister-Amt zu nominieren.

Die Mitglieder folgten mit ihrer Wahl dem einstimmigen Votum des Vorstandes, der nach einer Reihe von Gesprächen mit potenziellen Bewerbern die Pirnaer Unternehmerin als klare Favoritin unterstützt. "Ina Hütter bringt unternehmerisches Geschick, verbunden mit weiblicher Empathie und einen großen Erfahrungsschatz durch ihre jahrelange Arbeit im Stadtrat mit", so Verbandsvorsitzender Oliver Wehner.

Die städtische CDU verfolgt das Ziel, einen Diskurs und einen Wettbewerb um die wichtigsten Themen in Pirnas Gesellschaft anzustoßen. Pirna kann mehr!

......"

Ich war einer der rund 60 Mitglieder und Gäste, genauer gesagt eines von 43 wahlberechtigten Mitgliedern. Bedauerlich, dass es so wenige waren, und noch bedauerlicher dass es noch weniger waren, die sich Gedanken um die Vorzüge der Kandidatin gemacht haben.

Weibliche Emphatie soll sie haben. Ich habe vorsorglich nachgeschlagen: Empathie bezeichnet nach Wikipedia die Fähigkeit und Bereitschaft, Empfindungen, Gedanken, Emotionen, Motive und Persönlichkeitsmerkmale einer anderen Person zu erkennen und zu verstehen.

Was nun eine weibliche Empathie ausmacht bleibt wohl das Geheimnis des Ortsvorstands. Genau wie der Umstand, warum diese, zweifelsfrei positive Eigenschaft eine Kandidation besonders geeignet machen soll. 

Nun will der Ortsverband einen Diskurs anstoßen. Auch hier habe ich vorsorglich geschaut, was denn damit gemeint ist. Wikipedia hält hier mehrere Interpretationsmöglichkeiten bereit. Nach der offenbar gemeinten ist der "Diskurs ein argumentativer Dialog, in dem über die Wahrheit von Behauptungen und die Legitimität von Normen gesprochen wird. Was jeweils als vernünftig gilt, ist die intersubjektive, von allen Teilnehmern einer Gemeinschaft anerkannte Wahrheit."

Am Montag kam er jedoch noch nicht zu Stande. Vielleicht auch deshalb, weil ein von mir gestellter Antrag schlichtweg zunächst nicht erwähnt und auf Nachfrage dann erklärt wurde, dass dieser Antrag durch den weitergehenden Antrag des Ortsverbandsvorsitzen nicht abstimmungsfähig sei.

Dabei hatte ich doch nur beantragt derzeit auf einen eigenen Kandidaten zu verzeichnen und den Amtsinhaber bei seiner erneuten Kandidatur zu unterstützen......

Schade!

Im Zug gelesen II

Mit dem Zug nach Leipzig, fast allein mit dem mobil Magazin der Bahn AG: Zeit zum Lesen- ich bin auch schon ein Opa!

Thilo Mischke trifft jeden Monat besondere Menschen im Zug. Diesmal:

DER OPA

Meine Großväter habe ich nie kennengelernt. Meine Opa-Generation hat noch ohne Sorge geraucht und dachte, gegen Husten helfe Cognac. Vermutlich ist diese Lebenseinstellung ein Grund für ihr frühes Ableben. Warum ich das erzähle: Wenn ich alte

Männer treffe, habe ich etwas Angst. Opas wähnen sich offenbar in der Pflicht, ein Hemd zu tragen, sie sind rasiert und haben, auch wenn ihnen oft die Haare dazu fehlen, eine Frisur. Sie machen mir Angst, weil ich mit solchen Männern nicht sozialisiert wurde.

Daneben nun ich, der nur ein Hemd besitzt, für gute Anlässe. Ich rasiere mich, wenn der Bart in die Nase sticht, und eine Frisur: nur im Notfall. Mir sitzt so ein perfekter Opa gegenüber. Ein wohlhabender, schätze ich, er trägt einen mauvefarbenen Pullunder. Schlichte, flache Uhr, ohne Ziffern. Auf seinem Schoß ein Buch, auf dem Tisch ein Notiz- heft. Er trägt eine randlose Brille. Der Gesamteindruck: Arzt a. D.

Wir kommen ins Gespräch. Er: früher Rechtsanwalt, jetzt Rentner. Noch viel früher: die wilden Siebziger, die RAF, Freiheit, Muff und Talare und so weiter. Er erzählt lebendig, der Pullunder wirft Falten.

„Sahen Sie immer so ordentlich aus?“, frage ich und hebe die Hand, zeige respektvoll auf seine Kleidung. Er lacht. Saubere, gerade, weiße Zähne. „Nein, natürlich nicht“, sagt er, „aber das machen wir alten Männer.“ Er zeigt auf mich. „Sie können einen ungepflegten Bart haben, Sie können auch Haare haben, die mich an ein aufgerissenes Sofakissen erinnern. Aber auch Sie werden mal alt.“ Das klingt nicht danach, als wollte er mir Angst einjagen, eher nach einem Arzt, der mich beruhi- gen will. Alt werden, es zwickt kurz.

„Wenn wir jung sind, dann sind wir schön und laut“, sagt er. „Sobald die Haare ausfallen, der Bauch weich wird, müssen Ablenkungsma- növer her.“ Ich denke kurz nach, sage dann: „Ein mauvefarbener Pullunder. Rasiert und parfümiert.“ Er nickt. Und lächelt. „Sie, in Ihrer Jugend, haben im Blick, dass alles möglich scheint. Ich habe meinen Geschmack. Meine Bildung und Erfahrung. Das ist viel, aber man sieht es nicht. Es sei denn, man zieht sich ordentlich an.“

Manchmal hätte ich gern Opas gehabt, die weniger geraucht und getrunken hätten.

Was ich noch sagen wollte...

Oft hört man: aus gewöhnlich gut informierten Kreisen haben wir erfahren..... und dann folgen wichtige oder weniger wichtige, richtige oder falsche Neuigkeiten.

Manchmal geht es jedoch auch andersrum: offenbar schlecht oder nicht informierte Kreise wissen Dinge die es gar nicht gibt!

So ging es mir jüngst: Mandanten sprachen mich hinsichtlich meiner angeblichen Mitarbeit bei einer Gruppe Patria pro pirna oder Einprozent an.  

Ich konnte dazu nichts Wesentliches sagen, da mir bis dato diese Gruppierungen genau so unbekannt waren wie die Mitwirkung mir bekannter Personen in diesen Bewegungen.  Und man kann nicht bei etwas mitarbeiten, was man nicht kennt.

Zwischenzeitlich bin ich schlauer - Google sei Dank. Und kann nun mit Fug und Recht sagen dass ich mit  keiner dieser Gruppierung auch nur ansatzweise etwas zu tun habe. Ohne mit allem einverstanden zu sein, was uns gegenwärtig Bundes-, Landes- oder Kommunalpolitik anbieten lehne ich diese Art und Weise der politischen Auseinandersetzung  grundsätzlich ab. Mit derartigen Bewegungen sammelt man die Unzufriedenen ein, bietet aber keine tragfähigen Lösungen an und treibt die Spaltung der Gesellschaft voran.

Die derzeit bestehenden Probleme lassen sich nicht durch Polarisierung in der Gesellschaft lösen. Ich bin davon überzeugt, dass  auch in einer Zeit in der Gut und Böse, Richtig und Falsch  nicht mehr so einfach zu unterscheiden sind nur ein starkes und breites  bürgerschaftliches Engagement aller demokratischen Parteien, Gruppierungen und Interessenvertretungender Weg zur Überwindung unserer aktuellen Problem ist.

Und dafür möchte und werde ich mich im Rahmen meiner Möglichkeiten im Stadtrat einsetzen.

MIT - Informationsveranstaltung

Einladung

 

 

Liebe Mittelständler, liebe Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

 

vor wenigen Tagen hat sich der Pirnaer Stadtrat konstituiert. Die Union hatte die Chance mit einer 10-köpfigen Fraktion als stärkste Fraktion im Stadtrat präsent zu sein. Wie Sie der Presse sicher entnehmen konnten, ist es dazu (noch) nicht gekommen.

 

Die von uns unterstützten „Nachbarn“, Frau Lässig, Herr Lochner und Herr Dr. Gischke haben eine eigene Fraktion "MIT - Ihre Nachbarn im Stadtrat“ gegründet. Warum es dazu gekommen ist, wie es weitergehen kann oder vielleicht auch muss, welche politischen Tragweiten damit verbunden sind, aber auch was dies für unsere drei Neustadträte persönlich bedeutet, dass alles möchten „die Nachbarn“ gern mit Ihnen besprechen.

 

Transparenz und Offenheit im Dialog, dies sind Tugenden, welche die Drei als unabwendbar in ihrer Arbeit ansehen und dies unterstützen wir als MIT.

 

Unter der Überschrift “Stärkung des Mittelstandes in Pirna” sollen sich folgende Themenfelder ordnen:

 

·        Verbesserung der Kommunikation zwischen Verwaltung und Handel (Nutzung des Citymanagement, Hochwasserbeseitigungsschäden/Baupläne für die Innenstadt usw.),

 

·        Tourismus (Stärkung der touristischen Partner, Ausbau/Erhalt der Infrastruktur, Konzept für die Zukunft/Vermarktung, Kooperationen für die Zukunft),

 

·        Verkehrsentwicklungsplan EP 2030 (anstehende Workshops, Lebensqualität durch Komfortabilität,  Radwege, Sicherheit für Kinder im Verkehr usw.),

 

·        Ausbau Breitbandnetze für eine verbesserte digitale Infrastruktur.

Diese Themen sollen zu Beginn unsere Schwerpunkte sein. Gern diskutieren wir mit Ihnen die Prioritäten, Ihre Ideen aber auch über eventuelle Bedenken.

 

Katrin Lässig, Tim Lochner und Dr. Thomas Gischke stehen Ihnen zur Verfügung, um Ihnen ihre Vorstellungen zu den genannten Themenkreisen darzustellen aber auch um Ihre Anregungen für ihre Arbeit von Ihnen entgegen zu nehmen.

 

Desweiteren werden auch Altstadträte mit anwesend sein, die aus einem Erfahrungsspektrum ihrer jeweiligen Amtsperioden berichten können.

 

Wir denken, dass es aufgrund der besonderen Situation notwendig ist, trotz der Sommerferien diese Veranstaltung durchzuführen und freuen uns auf Ihren Besuch.

 

            Wann:             Mittwoch, 06. August 2014

Beginn:           19.00 Uhr

Wo:                 Kleinkunstbühne Q24, Niedere Burgstraße 5 a

 

Über Ihre Teilnahme würden wir uns sehr freuen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 Sven Vater                                                                

Kreisverbandsvorsitzender der MIT

Sächsischen Schweiz-Osterzgebirges