Gedanken zur aktuellen Politik – ein Auszug aus der aktuellen Homepage der SPD

(www.spd.de/160-jahre/1914-billigung-der-kriegskredite) 

„Am 4. August 1914 stimmt die sozialdemokratische Fraktion im Reichstag geschlossen für die Kriegskredite. Zwar gibt es intern mehrere Abgeordnete, die Widerspruch leisten. Doch sie beugen sich, zunächst, der Fraktionsdisziplin. Sie lassen sich auf die Politik des "Burgfriedens" ein.

Zwei Motive setzen sich dabei durch: Angesichts des nationalen Taumels wollen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nicht wieder als "vaterlandslose Gesellen" angeprangert werden.

Und: Sie finden es richtig, dem zaristischen, rückständigen Russland die Stirn zu bieten. In den Schützengräben findet die Kriegsbegeisterung bald ein blutiges Ende.

1915 wenden sich mehrere Abgeordnete in ihrem Manifest "Das Gebot der Stunde" gegen die Annexionspolitik der Regierung und gegen die weitere Billigung der Kriegskredite. Dazu gehören Karl Kautsky, Eduard Bernstein und Hugo Haase, der seit 1913 gemeinsam mit Friedrich Ebert der Partei und mit Philipp Scheidemann der Reichstagsfraktion vorsteht.

… später kehren überlebende Soldaten traumatisiert und oft verkrüppelt aus dem Krieg zurück……... Die Zustimmung zu den Kriegskrediten bleibt aber eine traumatisierende Erfahrung der Sozialdemokratie. Eine Erfahrung, die sie hellwach sein lässt gegenüber jedem erneuten Aufkeimen nationalistischer und militaristischer Stimmungen.“

Was vor einem Jahr noch in Erinnerung war, scheint heute vergessen. Gemeinsam mit der „grünen Friedenspartei“ und der CDU ist „Whatever it takes“ die verbindende Losung für nahezu unbegrenzte Kriegskredite. Heißt bloß anders! Man nennt es Sondervermögen!!

Der Wahnsinn setzt sich durch in einer Koalition der Abgewählten!

Weltfriedenstag

31. August 2024 - Vorwahlabend.  Morgen jährt sich der Beginn des 2. Weltkriegs zum 85. Mal. Ein Grund für die “Freien Wähler“ zu einer Friedenskundgebung aufzurufen um daran zu erinnern und sich für Frieden in der Welt  stark zu machen. Offensichtlich war der Ruf wohl nicht laut genug, gerade einmal etwa 30 bis 40 Bürger hatten Interesse am Frieden. Dass „Friedensfest“ der Linkspartei auf den Elbwiesen am Nachmittag mit  Speisen und Getränken, war wohl deutlich besser besucht.

Aber es wurde trotzdem eine würdige, wenn auch schlichte Veranstaltung auf dem Marktplatz,  die dem Anlass sehr angemessen war.

Klavierspiel und  Gesang von Greta Heimann rahmten die Ansprache von Gabi  Heimann ein. Mit sehr persönlichen und berührenden Worten erzählte er die Geschichte eines Soldaten Emil , der wie Millionen anderer junger Menschen sein Leben  auf den Schlachtfeldern des 2. Weltkrieges für das Vaterland opfern musste.

Dann war der Bogen nicht weit zum Ukrainekrieg und zur Vergesslichkeit der Politiker. Aus „nie wieder Krieg und keine Waffen in deutsche Hände“ wurde die Aufforderung an die Bürger, „Deutschland kriegstauglich zu machen“ und der Beschluss der Bundesregierung, erneut Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren. Nach einer Schweigeminute für die Toten aller Kriege folgte ein kurzes Statement des Redners,  zur im wesentlichen durch eine unkontrollierte Zuwanderung ausgelösten, zunehmenden Spaltung der Gesellschaft und möglichen Denkansätzen diese zu Überwinden.

Nach vielen Gesprächen mit den Teilnehmern bleibt die Hoffnung, dass nicht nur 30 Pirnaer sich für Frieden einsetzen, sondern dass sich möglichst rasch die Einsicht bei den Entscheidern durchsetzt, dass nur Verhandlungen mit Kompromissen auf beiden Seiten die Waffen zum Verstummen bringen werden.

Gedanken über Krieg und Frieden

Seit zweieinhalb Jahren sprechen in der Ukraine die Waffen, bewahrheitet sich dort, was Clausewitz schon vor fast 200 Jahren schrieb: „Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.“

 

Es liegt mir fern, denn russischen Angriff auf die Ukraine zu rechtfertigen oder gar gutzuheißen. Aber diese Art der Fortsetzung der Politik sollte im 21. Jahrhundert von intelligenten Menschen nicht mehr in Erwägung gezogen werden.

 

Otto von Bismarck, dem ersten Kanzler des deutschen Reichs wird der Ausspruch zugeschrieben, haltet euch den Osten zum Freunde. Und die Geschichte der letzten 200 Jahre  hat gezeigt, dass alle Versuche, das Verhältnis zum Osten nicht freundschaftlich  zu regeln sang und klanglos gescheitert sind

 

Napoleon hat es 1812 versucht, er hat sogar Moskau erreicht, seine Armee ist aber auf dem Rückzug nach Mitteleuropa fast verhungert, er kam als großer Verlierer hier an. Damit war sein Ende als französischer Kaiser eingeleitet

 

Wir Deutschen glaubten es besser zu können und scheiterten trotz eines mit den russischen Revolutionären abgeschlossenen Friedensvertrags Ende 1918 kläglich. Auch hier war danach das Kaiserreich am Ende.

 

Und der Ausgang des letzten Versuchs von 1941 ist hinlänglich bekannt. Danach war in Deutschland nichts mehr wie es einmal gewesen war und 50 Millionen Menschen hatten ihr Leben verloren.

 

Und ich bin mir sicher. Jeder Krieg, der nicht mit der völligen Vernichtung einer Kriegspartei endet, endet heutzutage durch Verhandlungen. Und nicht dadurch, dass Herr Pistorius Deutschland kriegstauglich macht, nicht dadurch, dass sich, wie t-online berichtete die NATO auf den unmittelbar bevorstehenden Angriff der Russen vorbereitet und der designierte Kanzlerkandidat der CDU demonstrativ im Eurofighter über die Republik düst. Und auch nicht dadurch, dass sich der Bundesfinanzminister immerhin Major der Reserve mit dem Finger am Abzug einer Stinger Luftabwehrrakete ablichten lässt.

 

Und gleich gar nicht dadurch, dass wieder einmal  Marschflugkörper und Mittelstreckenraketen in Deutschland stationiert werden. Das Wort Verhandlung ist bei unserer Oberen aus dem Sprachgebrauch gekommen das Wort Bismarcks, lieber ein schlechter Frieden als ein guter Krieg zählt nicht mehr. Dazu passt, dass  Frau Bärbock Bismarcks Portrait aus ihrem Ministerium entfernen ließ und ein EU-Ratspräsident, der mit den beiden verfeindeten Parteien das Gespräch sucht wird als isolierter Despot abgetan wird.

 

Passend dazu auch der Spruch auf dem Kalenderblatt vom 14.8.2024: „Macht ohne Verantwortung ist wie ein Feuer außer Kontrolle“

Da fällt mir nur noch Heinrich Heine ein: „Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin um den Schlaf gebracht!“

Im Stadtrat belauscht - 21. Sitzung des Stadtrats vom 14, Mai 2024

 

Es sollte die letzte Sitzung vor der Stadtratswahl sein. Selbst wenn man es nicht gewusst hätte, an der Art und Weise der Wortmeldungen des Bündnisses aus CDU, Grünen und SPD war es unschwer zu erkennen - der Wahlkampf strebt seinem Höhepunkt zu.

10 Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil und 5 im nichtöffentlichen ließen auch keinen Shortrack erwarten.

In seinem Bericht informierte der OB über die Aktivitäten der 3 Pirnaer Gymnasien zur Würdigung des. 75 Jahrestags des Grundgesetzes. Zwei junge Gymnasiastinnen stellten Ihre Collagen zu diesem Thema vor und wurden dafür mit einem herzlichen Applaus aller Stadträte gewürdigt.

OB Lochner stellte anschließend seinen neuen Büroleiter Herrn Backofen vor, der nach dem Ausscheiden von Thomas Gockel die  Stelle im Rahmen einer Abordnung vorübergehend übernimmt, bis die Stelle im Ergebnis der  Ausschreibung neu besetzt werden kann.

Das Interesse der Pirnaer Bürger an unserer Sitzung war zahlenmäßig groß, es gab aber nur eine Frage. Diese kam von Ina Richter, die ja bekanntlich für den Stadtrat kandidiert und bezog sich auf die relativ hohe Anzahl nicht zugestellter Wahlbenachrichtigungen. Frau Becker konnte die Ursachen profund erklären und versicherte, dass alle Wahlbenachrichtigungen bis zum Ende der gesetzlichen Frist - 19.Mai 2024 - zugestellt werden. Da der Fehler beim Dienstleister lag erwachsen der Stadt daraus auch keine Kosten. Gut zu wissen.

Unter Top 6 informierte der OB über die Ausschreibung von Druck und Verteilung des Amtsblatts. Dazu gab es keine Fragen, aber Stadtrat Bodo Herath will das Thema noch einmal im neuen Stadtrat angesprochen wissen um eventuell die Inhalte des Stadtanzeigers noch einmal  schärfen zu können.

Es folgten Beschlüsse zum Bebauungsgebiet „Wohngebiet am NEZ“, zur Aufhebung des Bebauungsplans „Bahnhofsgelände“ und zur Änderung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Pirna Dohma. Diskussionen gab es hierzu nicht, die Beschlüsse wurden einstimmig gefasst.

Deutlich anders sah es bei der Beschlussfassung zum energiepolitischen Arbeitsprogramm zum European Energy Award aus. Schwarz Rot Grün lobten das Programm über den grünen Klee als einzigartige Erfolgsgeschichte, die AfD hielt dagegen, wir enthielten uns unter Verweis auf die ohnehin voraussichtlich fehlenden Haushaltmittel um diese Maßnahmen umzusetzen.

Gleichfalls hoch schlugen die Wogen bei der der Beschlussfassung zur Ausschreibung des Grundstücks „Hanno“ auf der Hohen Straße. Als wenn das Thema das erste Mal behandelt würde kam der Antrag die Entscheidung zurückzustellen und das Objekt noch einmal von allen Stadträten  anschauen zu lassen. Andere verstanden nicht, dass mit fortschreitender Zeit auch der Wertverlust voranschreitet  und wollten es lieber selber nutzen. Nach langer Diskussion gab es dann doch eine deutliche Mehrheit für die Ausschreibung und das Mindestgebot.

Kaum Diskussionen gab es zu den Tischvorlagen  zur Sanierung der Grundschule Sonnenstein und zur Nachwahl der Aufsichtsräte der SBP und der SWPE. Das galt auch für die Änderung der Richtlinie zum Familienpass. Sie wurde einstimmig beschlossen. Das hätten wir auch in der letzten Sitzung schon haben können.

Lange Grundsatzdiskussion gab es dagegen bei der Antidiskriminierungsklausel in den Mietverträgen für die Herderhalle. André Liebscher wollte zunächst erst einmal jedwede politische Veranstaltung in der Halle verbieten lassen. Das Rotschwarzgrüne Bündnis verteidigte vehement den grünen Vorschlag zur Klausel der sich darauf gründete, dass es wohl anerkanntermaßen keine Menschenrassen gäbe und wir unterstützten gemeinsam mit der AfD den Vorschlag der Verwaltung, diese Klausel auf die Inhalte des Artikel 3 des Grundgesetzes zu reduzieren.

Am Ende konnten wir uns durchsetzen und der Vorschlag der Verwaltung fand eine deutliche Mehrheit.

Eine knappe Mehrheit gab es abschließend für den Antrag des Bündnisses Schwarz, Rot Grün zur Feier des 75. Jahrestags des Grundgesetzes. (Das man eben noch ändern wollte, weil es den begriff Rasse noch verwendet). Allerdings verkannte die knappe Mehrheit, dass die verbleibenden Tage bis zum Jahrestag ganz offensichtlich nicht ausreichen werden um die Würdigung ordnungsgemäß vorzubereiten. Die Juristen nennen das wohl objektive Unmöglichkeit. Doch das kümmerte das Bündnis  nicht. Es kann nicht sein, was nicht sein darf! Das hatten wir doch schon mal, oder?

Der Rest ist schnell berichtet: einige Anträge im öffentlichen und nichtöffentlichen Teil und um 21:20 Uhr konnte uns der OB nach Hause schicken.

In Pirna ist es bunt - zumindest auf dem Marktplatz

SZ -  online berichtet gestern  über die Demo auf dem Markplatz vom Dienstagabend. 1.000 Teilnehmer sollen es gewesen sein, die Initiatoren zeigten sich überwältigt.

Der Bericht selbst liest sich wie die Vorstufe zur Apokalypse - der Untergang ist nah. Der neue OB möchte keine Regenbogenfahne vor dem Rathaus - stattdessen die Friedenstaube.

Der LGBTQ. Verein will etwas tun gegen den rechten Ruf Pirnas. Der Verein befürchtet zukünftig Nachteile, denn man weiß nicht, was dem OB  noch einfallen wird!

Dass 40 % der Pirnaer Bürger diesen OB gewählt haben wird ausgeblendet. Dass er einen Tag vor der Demo seinen Amtseid auf das Grundgesetz geschworen hat wird nicht erwähnt. Stattdessen wird der Kampf gegen Rechts und damit gegen den gewählten OB beschworen. Er  sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe für den man einen langen Atem braucht „Alerta  antifascista“. Soll das die kommenden 7 Jahre so gehen?

Sehr interessant der Abspann des Berichts. Am Ende der Veranstaltung kam es zu einer Spontandemo, die zum Bahnhof zog. Gegen 19:35 seien die Demonstranten dann abgereist. Die Spontaneität war offensichtlich, genau wie der Termin der Veranstaltung, dem Fahrplan der Deutschen Bahn geschuldet.

Solche Tagestouristen brauchen wir nicht wirklich, anderen sind jederzeit  willkommen!

Wie bunt soll Pirna sein?

„Ein breites, zivilgesellschaftliches Bündnis aus Vereinen, Initiativen, Kommunalpolitikern, Kirchen, Unternehmen, Gewerkschaften und einzelnen Aktivisten will in Pirna erneut ein Zeichen gegen Rechts und Rechtsextremismus setzen und damit zugleich vor rechtsradikaler Einflussnahme auf die Stadtpolitik warnen“

 

So war es am vergangenen Donnerstag in  der SZ zu lesen. Das Motto bezeichnender Weise „Pirna ist bunt“

 

Außer der Ankündigung der Demo bringt der Artikel kaum Neues, im Gegenteil. Herr Möckel wiederholt Altbekanntes: Das Wahlergebnis und die Wahlbeteiligung der OB Wahl, Tim Lochners Äußerungen nach der Wahl und die „Erkenntnis“ , dass die AfD in Sachsen gesichert rechtsextrem ist.

 

Die konkreten Ziel des „bunten Bündnisses“ bleiben im Nebel, man will ein Zeichen setzen.

 

Soll die Amtsübernahme des neuen OB verhindert werden? Will man ihn einschüchtern, nach dem Motto, dich mag eh keiner, geh lieber gleich? Wir wissen es nicht.

 

Sicher ist, dass jetzt vor dem Rathaus die Friedensfahne hängt - eine weiße Taube auf hellblauen Grund. Das war bislang nicht möglich! Aber gegen den Frieden kann das Bündnis doch sicher nicht sein!

 

Zur Demokratie gehört auch,  Entscheidungen zu akzeptieren, die nicht der eigenen Meinung entsprechen, das Gespräch mit denen zu suchen, die anderer Auffassung sind und Argumente auszutauschen. Das man versucht die Stadtgesellschaft zu einen, um das Beste für Pirna aus der Situation zu machen.

 

Einen Aufstand der 62% Pirnaer Bürger die Tim Lochner nicht gewählt haben anzuzetteln wird nicht zur Befriedung unsere Gesellschaft beitragen. Die Initiatoren hätten besser daran getan mit guten Argumenten für eine höhere Wahlbeteiligung und für einen Kandidaten zu werben, statt gegen einen Kandidaten zu argumentieren.

Ein Brief an Herrn Wiebusch

Auch als Antwort auf mein Schreiben an das Kuratorium Altstadt formulierte Herr Wiebusch auf der Homepage des Stadtverbands Pirna von Bündnis 90 - Die Grünen eine Stellungnahme. Diese kann unter www.gruene-pirna.de nachgelesen werden und soll nicht unbeantwortet im Raum stehen bleiben:

Guten Tag Herr Wiebusch,

Ich gebe zu, dass ich nicht zu den regelmäßigen Besuchern der Website „gruene-pirna.de“ gehöre. Aber ich habe Freunde, die mich hin und wieder auf interessante Artikel hinweisen. So auch jetzt auf Ihre  Ausführungen „Historische Busgarage - ein Denk-Mal für Pirna“

Mein Schreiben an Ihren Stadtverband war eine Antwort auf Ihr Schreiben an unsere Fraktion, das gleichlautend wohl allen Fraktionen übermittelt wurde. Es war nicht mein Anliegen unter Verweis auf die juristische Faktenlage Ihrem Anliegen zu begegnen, sondern ich wollte mich bewusst inhaltlich damit auseinandersetzen.

Die gegenwärtigen juristischen Fakten und die Geschichte ihrer Schaffung sind Ihnen sicher bekannt, so dass ich auch jetzt darauf nicht näher eingehen möchte

Es liegt mir fern, und ich denke, das habe ich deutlich gemacht, die Verbrechen des nationalsozialistischen Staates zu relativieren. Mein Anliegen und das Anliegen der Freien Wähler besteht darin, eine sinnvolle Nutzung mit der Erinnerung an die Geschehnisse zu verbinden. Ob das durch einen Stolperstein oder einen grauen Bus geschieht kann sicherlich Gegenstand einer Diskussion sein.

Verwehren möchte ich mich gegen Ihre Meinung, dass ich das Geschen in der „Heil- und Pflegeanstalt“ verharmlosen würde. Die Ermordung von fast 14.000 Menschen ist durch nichts zu rechtfertigen und mit nichts aufzuwiegen.

Die von Ihnen dargestellten Hintergründe sind mir selbstverständlich hinreichend bekannt und auch ohne Kenntnis des von Ihnen dargestellten Einzelschicksal  Maria St. weiß ich , dass fast 14.000 Tote auch 14.000 Einzelschicksale sind

Das sind historische Fakten, für den wir beide kein Schuld tragen, die wir aber nicht ungeschehen machen können. 

Eine Meinungsäußerung zum Umgang mit den Relikten dieser Zeit als  „Fabulieren“ abzutun zeugt allerdings nicht von einer ausgeprägten Bereitschaft, sich mit anderen Meinungen ernsthaft auseinanderzusetzen. Ihre Wortwahl zeigt eher die Anlehnung an den Zeitgeist, nachdem andere Meinungen falsche Meinungen sind.

Im Übrigen noch eine Überlegung. Seit der Wende sind 34 Jahre vergangen. Am schleichenden Verfall der Anstaltsscheune haben Sie und Ihre Freunde in dieser Zeit keinen Anstoß genommen. Jetzt, wo sich ein privater Investor gefunden hat, der bereit ist den Verfall zu stoppen fällt Ihnen ein, das das so nicht geht. Finden Sie das nicht ein wenig merkwürdig?

Mit freundlichen Grüßen 

Thomas Gischke