Im Stadtrat gelauscht

Am 6. November 2018 fand die 42. Sitzung des Stadtrats statt.

Eine umfangreiche Tagesordnung mit teilweise brisanten Themen deutete auf  eine längere Sitzung hin. Und wir wurden nicht enttäuscht.

Eingangs informierte der OB über die Gründung der Fraktion „ Pirna kann mehr - Blaue Wende" und die damit verbundenen Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse. Nicht allzu aufregend, da aus der Presse ja hinlänglich bekannt. Die Auswirkungen auf die Sitzordnung waren marginal: In der letzten Reihe wurden die Stühle etwas enger gestellt, Thomas Mache rutschte einen Platz nach links und Ulli Kimmel setze sich rechts neben ihn. Nun habe ich einen linken Nachbarn, der tatsächlich von „links„ kommt.

„Nutznießer“ dieser Umbesetzung sind Franziska Kuhne und Ralf Wätzig, die jetzt komfortable Platzverhältnisse haben. Quasi Businessclass. Wenngleich ich den Verlust des Fraktionsstatus für Grüne und SPD echt bedaure, denn die Arbeit mit der Fraktion war immer konstruktiv und lösungsorientiert.

Sicherlich der in seinen unmittelbaren Auswirkungen auf alle Bürger wichtigste Tagesordnungspunkt der Veranstaltung war die Beschlussfassung zu den Trinkwasser- und Abwasserpreisen ab 1.1.2019.  Auf Antrag der Fraktion der „Pirnaer Bürgerinitiativen“ wurden die entsprechenden Tagesordnungspunkte vorgezogen und an den Anfang der Beschlussfassung gestellt. An sich kein Problem, bezeichnend nur, dass zwei Stadträte dieser Fraktion später vorfristig die Sitzung verließen und an den vielen weiteren Beschlussfassungen nicht mehr teilnahmen. Ein Schelm wer Arges dabei denkt. Tilo Kloss machte unter Zustimmungsbekundungen der verbliebene Stadträte dann seinem Herzen auch entsprechend Luft.

Die fraktionsangehörigen Stadträte hatten im Vorfeld bereits die Möglichkeit mit den Geschäftsführern der Stadtwerke das Thema eingehend zu besprechen, Fragen zu stellen und Erläuterungen zu erhalten. In der Sitzung des Strategie- und Finanzausschusses bestand dann nochmals Gelegenheit sich kundig zu machen. So hätte für alle Stadträte vor der Veranstaltung das Warum und Weshalb schon beantwortet sein können, und es wären im Rat nur noch ergänzende Fragen zu stellen gewesen. Hätte , wenn. Stadtrat Heinrich ließ sich seine Chance der Befragung und Meinungsäußerung , wie so oft, nicht entgehen und stellte in staatsmännischer Art die Fragen, die ihm - weniger publikumswirksam -  längst beantwortet worden sein könnten. Das ihn die Antworten nicht befriedigen würden war sowieso klar.

Die deutliche Mehrheit der Stadträte wusste die Versorgungssicherheit für unsere Bürger zu schätzen und stimmte den Preisveränderungen, die auf Kalkulationen nach Komunalabgabengesetz beruhen, zu.

Eine Mehrheit fand sich auch für den Antrag der CDU, die Beschlussfassung zur Gästetaxe von der Tagesordnung abzusetzen. Dabei war der Antrag bereits einmal in den Ausschuss zurückverwiesen worden. Nun heißt es nachbessern und noch einmal drüber nachdenken.