Russlandreise

Die Krim war geplant, aber höherrangige politische Befindlichkeiten ließen uns vorsorglich Abstand nehmen. Also Moskau als Ersatz. Wobei es Ersatz sicher nicht richtig trifft, eher Alternative.

Start 13:00 ab Pirna mit dem Volksbank Shuttle zum Flughafen. Dann hieß es warten bis sich alle versammelt hatten, rührende Abschiedsszenen der alleinreisenden Herren beobachten und dann den Vorabflugsdrink genießen. Das zog sich, denn der Flieger nach Moskau fehlte noch, also wurden aus einem Drink zwei, und es wartete sich angenehm.

Und dann kam er, ein Flieger russischer Bauart. Ein wenig pummelig sah er schon aus, aber durchaus vertrauenerweckend. 

Und er nahm alle auf. Start gegen 17:15 mit 45 Minuten Verspätung. Hauke hatte schon Angst um das Abendessen in Moskau, doch die Laune war bestens.

Wir sind gespannt.

Ganz pünktlich waren wir nicht aber Natalija erwartete uns schon mit typisch russischer Freundlichkeit und versprühte das Gefühl, dass sie jeden Problem, welches auch immer auftauchen würde lösen könnte.

Ein erster Test war das Abendessen, des wegen der Verspätung auszufallen drohte, aber kurzerhand im Hotel Alfa organisiert wurde. 

Zwar war der Warmanteil des Buffets zunächst nur lau, aber sie  regelte das. So ließ der erste Tag nichts zu wünschen übrig. Er klang mit einem Wodka an der Hotelbar am frühen Sonntagmorgen aus.

Und wir kamen trotzdem aufs Zimmer im 16. Stock.

Junger Mann auf Reisen...

Start nach Leipzig

Auf der Schulter lässig den Rucksack, in der rechten Hand das Handy steige ich die Treppe zum Bahnsteig hoch. Plötzlich hinter mir eine jugendlich klingende Stimme: "junger Mann" und noch einmal "junger Mann". Ich dreh mich um, jugendlich ist die Dame nicht mehr, aber sie hat einen Koffer der für eine  mehrmonatige Kreuzfahrt ausreichen würde. "Könnten Sie mal....?" natürlich kann ich! 

Wenn man jung sein will hat man halt Verpflichtungen. Also die halbe Treppe runter und noch einmal hoch. Rucksack linke Schulter, Handy linke Hand und den Schrankkoffer in der rechten. Nicht mehr ganz so lässig, aber geholfen. Die Dame war überglücklich,wünschte mir eine gute Reise, was ich etwas atemlos erwiderte und rollte ihren Schrank weiter. "Junger Mann" - das baut auf!

Im Zug gelesen und nachgedacht.....

Eben war zu hören, dass die Briten sich für den harten Weg aus der EU entschieden haben mit weitestgehender Abschottung vom Binnenmarkt.

Das stimmt traurig. Und wie es der Zufall will ist im DATEV - Magazin 3 /2017 ein sehr informativer Artrikel über Friedrich List zu lesen. Der Mann hat bereits vor fast 200 Jahren die Vorteile von Zollunion und Binnenmarkt erkannt und maßgeblich mit umgesetzt.

Schade dass das bei vielen in Vergessenheit geraten ist und angesichts vieler Alltagsproblem nicht mehr wichtig erscheint....

Bahnbrechende Ideen

Von Manuel Rienks u. Tobias Birken

Für ein zollvereintes Deutschland

Der Nationalökonom und Steuerfachmann Friedrich List (1789–1846) war an zwei Projekten entscheidend beteiligt, die die deutschen Einzelstaaten enger zusammenschweißten: am Deutschen Zollverein von 1834 und am Beginn des Eisenbahnbaus seit 1835.

Bis im Jahr 1871 das Deutsche Kaiserreich und damit ein deutscher Nationalstaat entstehen konnte, dauerte es einige Zeit. Zwar waren seit 1815 39 Staaten im Deutschen Bund zusammengeschlossen, doch waren diese nur lose verknüpft und politisch weiterhin souverän. Die Annäherung der deutschen Staaten erfolgte zunächst auf wirtschaftlichem Gebiet: Der Deutsche Zollverein von 1834 und der Beginn des Eisenbahnbaus 1835 waren zwei entscheidende Neuerungen, die die Einzelstaaten stärker zusammenschweißten. Ein Mann war an beiden Projekten maßgeblich beteiligt: Friedrich List.

Der heutzutage für seine nationalökonomischen Theorien bekannte List wurde am 6. August 1789 in Reutlingen geboren. Wenig interessiert an Schule und elterlichem Betrieb schlug er mit 16 Jahren die Beamtenlaufbahn ein und begann, für die württembergische Verwaltung tätig zu sein. Dort erhielt er eine Ausbildung im Schreiber- und Steuerdienst und arbeitete in verschiedenen Städten. 1811 machte er zum ersten Mal auf sich aufmerksam, als er als sogenannter Substitut des Ulmer Stadtschreibers eine selbstständige Abhandlung über die Neuorganisation des Steuerwesens verfasste. Fünf Jahre später, 1816, wurde er Rechnungsrevisor, also Kassenprüfer, seiner Heimatstadt. Als solcher brachte er das Rechnungswesen der Stadt grundlegend auf Vordermann. Dies beeindruckte seine Vorgesetzten in der übergeordneten Kommunalsektion in Stuttgart. Als ausgewiesener Zoll- und Steuerfachmann anerkannt übernahm Friedrich List für einige Zeit sogar den ersten Lehrstuhl für Staatsverwaltungspraxis in Tübingen.

Abgaben behinderten den Handel im Bund

Bereits früh in seiner wirtschaftspolitischen Karriere trat Friedrich List vehement für einen gemeinsamen deutschen Binnenmarkt ein. Nach seinem Austritt aus dem Staatsdienst 1819 war er als Berater für den Deutschen Handels- und Gewerbeverein tätig. In dieser Funktion – er vertrat immerhin 5.000 bis 6.000 zoll- und steuerpflichtige Kaufleute – verfasste er eine Bittschrift. Darin ersuchte er die Bundesversammlung, das oberste Organ des Deutschen Bunds, um die „Aufhebung der Zölle und Mauten im Innern Deutschlands“. Davon gab es zeitweise bis zu 1.800. Zölle konnten auf Märkten, an wichtigen Handelsrouten auf dem Wasser oder zu Land sowie bei der Einfuhr von Waren in ein Staatsgebiet erhoben werden. Die vielen Abgaben behinderten die wirtschaftliche Entwicklung und den Handel im Bund enorm.

Erste Vereinfachung brachte das preußische Zollgesetz von 1818, das zum ersten Mal einen einheitlichen Grenzzoll und einen Binnenmarkt für das Staatsgebiet Preußens vorsah. Diesem innovativen Zollsystem schlossen sich bis 1834 immer mehr kleine und mittlere deutsche Staaten an. Am Ende stand der Deutsche Zollverein, eine Freihandelszone mit 26 Millionen Einwohnern. Friedrich Lists Vorstellungen gingen sogar noch weiter: in Richtung Welthandelsfreiheit. „Nur alsdann werden die Völker der Erde den höchsten Grad des physischen Wohlstands erreichen, wenn sie allgemeinen, freien, unbeschränkten Handelsverkehr unter sich festsetzen“, schrieb er 1819 in einer Bittschrift. Doch dies blieb vorerst Wunschdenken. Die finanziellen Gewinne des „zollvereinten Deutschlands“ banden jedenfalls die Regierungen der Mitgliedstaaten stärker aneinander. Nicht zu übersehen waren die wachstumsfördernden Effekte für Industrie und Handel. Die Zollverwaltungskosten gingen um die Hälfte zurück, während die Zolleinkünfte um durchschnittlich 90 Prozent stiegen. Die Mehreinnahmen dienten vor allem dazu, den wachsenden Finanzbedarf der Mitgliedstaaten zu decken.

Friedrich List widmete sich indessen dem Aufbau der deutschen Eisenbahn. Bevor Lists Zollideen nämlich überhaupt positiv aufgenommen wurden, geriet er wegen seines politischen Engagements in Württemberg in Bedrängnis. Um einer Haftstrafe zu entgehen, wanderte er gemeinsam mit seiner Frau und seinen zwei Kindern 1825 für einige Zeit in die USA aus. Dort sah er mit eigenen Augen den Erfolg der Eisenbahn. Nach seiner Rückkehr 1830 propagierte List den Eisenbahnbau im Deutschen Bund. Er erkannte: „Der Zollverein und das Eisenbahnsystem sind siamesische Zwillinge, zu gleicher Zeit geboren, körperlich aneinander gewachsen (…) unterstützen sie sich wechselseitig, streben nach einem und demselben großen Ziel, nach Vereinigung der deutschen Stämme zu einer (…) Nation.“ Sein Engagement schuf wichtige Grundlagen, die den Eisenbahnbau, den Leitsektor der industriellen Revolution, in Deutschland überhaupt erst möglich machten.

Visionäre Ideen für Europa

Friedrich List vertrat seine Ideen in einer Vielzahl von Publikationen und auf Reisen im In- und Ausland. 1841 veröffentlichte er sein volkswirtschaftliches Hauptwerk, Das nationale System der politischen Oekonomie, für das er über seinen Tod hinaus berühmt geworden ist. Vier Jahre später schlug er die Gründung eines deutschen Nationalstaats vor. Tatsächlich erlebte er aber weder dessen Verwirklichung noch den durchschlagenden Erfolg des Zollvereins. Im Herbst 1846 nahm sich List im Alter von 57 Jahren in Kufstein das Leben. Laut Arztbericht aus „Schwermut“, wie damals Depressionen genannt wurden. Inzwischen sind Lists visionäre Ideen aber nicht nur auf nationaler, sondern auch auf europäischer Ebene durch den gemeinsamen europäischen Binnenmarkt verwirklicht. Und auch die Steuerberatung, Lists erste große Leidenschaft, hat sich als international ausgerichtetes Berufsfeld etabliert.

Die politische Heimat verloren

Mein Ausflug in die Kommunalpolitik war fast von Beginn an nicht unproblematisch - die Zusammenarbeit mit Ortsgruppe und Fraktion wollte aus den verschiedensten Gründen nicht so recht gelingen. Doch die Hoffnung bestand, dass sich alles richten würde, denn die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

Doch nun ist sie gestorben.  Die Gründe dafür enthält der Brief an den Kreisvorstand der CDU den ich im folgenden wiedergebe:

Sehr geehrter Herr Geisler, sehr geehrte Damen und Herren,

Die Unterzeichner dieses Briefes sind zu unterschiedlichen Zeitpunkten aus Überzeugung und mit dem Willen der CDU beigetreten, aktiv zur positiven Entwicklung unseres Landes und unserer Heimatstadt Pirna beizutragen. Die CDU war für uns die Partei, die - konsequent demokratischen Grundsätzen folgend - all jene Werte vertrat, die auch unsere sind. Nun sehen wir uns gezwungen, diesen Brief unserer Austrittserklärung beizulegen.

Dieser Schritt fällt uns außerordentlich schwer, dennoch erscheint er uns nach reiflichem Nachdenken unumgänglich. Die Gründe hierfür haben wir bereits in einem Brief an die Mitglieder des CDU-Stadtverbandes und in weiteren Stellungnahmen u.a. zum desaströsen Abschneiden der CDU bei der jüngsten Pirnaer OB-Wahl erörtert.

Leider bekamen wir darauf keine oder lediglich Antworten, aus denen wir entnehmen mussten, dass der Pirnaer Stadtvorstands-Vorsitzende, aber offenbar auch andere Funktionsträger der CDU weder an unserer Meinung noch an unserem Angebot interessiert waren, einen konstruktiven Dialog zur Politik der Partei zu führen und ggf. entsprechende Konsequenzen zu ziehen. Dies stellt sich uns als Höhepunkt einer Entwicklung im Stadtverband Pirna dar, vor der wir immer wieder gewarnt haben: Intrigen und Streit, Missachtung und Ausgrenzung von Mitgliedern mit kritischen Positionen, letztlich die Umwandlung der CDU Pirna in ein bloßes Instrument zur Durchsetzung persönlicher Interessen insbesondere des Vorsitzenden des Stadtverbandes. Die von der Bevölkerung hierfür präsentierte Rechnung ist bitter - die Partei, in Pirna einst außerordentlich erfolgreich, wird in unserer Stadt kaum noch wahr- und ernst genommen.

Wir, die Unterzeichner, wollen als mittelständische Unternehmer, als Ärzte, Gewerbetreibende oder Geschäftsinhaber und Angestellte tagtäglich dazu beitragen, Pirnas wirtschaftliche und soziale Möglichkeiten zu stärken - andauernde kleinliche Auseinandersetzungen in der CDU wirken hierbei kontraproduktiv und hemmend. Dies können wir nicht mehr hinnehmen. Unser Austritt aus der CDU wird uns jedoch nicht daran hindern, weiterhin für das Wohl und die positiver Entwicklung unserer Heimatstadt zu wirken.

Pirna, am 1. März 2017

Mit der Bahn unterwegs

In der S Bahn nach Dresden - der schlecht gelaunten Zugbegleiterin gefällt meine Online/ BahnCard nicht. So etwas gäbe es nicht. Ich hätte meine Originalkarte zu zeigen. Das habe aus Prinzip nicht gemacht und ihr die Aufnahme meiner Personalien angeboten. Darauf hat sie nach einem Blick auf meinen nigelnagelneuen digitalen Perso verzichtet....

Fazit: Digitalisierung ist nicht so einfach!

Aus dem Stadtrat geplauscht - Gedanken zum Plan

Zitat aus der Berichterstattung in der Presse über die Haushaltdebatte des Stadtrats vom 22.11.2016: " Die MIT gab in der Haushaltsdebatte insgesamt ein ungewohnt passives und desinteressiertes Bild ab...."

Mag sein, das das Bild so wirkte, aber ein Bild ist nur ein Abbild, nicht die Realität selbst.

Richtig ist dagegen, dass wir uns im Vorfeld mit verschiedenen Antragen eingebracht und auch verschieden Anträge unterstützt haben.

Richtig ist auch, dass wir keine grundsätzlichen Einwendungen gegen die Vorhaben des kommenden Doppelhaushalts haben. Auch wir sehen die Notwendigkeit von umfassenden Investitionen mit den Schwerpunkten Neubau der Kindertagesstätte an der Prof. - Roßmäßler -Straße,  Anbau am Schillergymnasium und Sanierung der Pestalozzi - Oberschule.

Aber wir sehen auch, dass der Start einer zunächst bis 2021 andauernden  Verschuldungsspirale durch unausgeglichene Haushalte nicht geeignet ist die vielbeschworene Generationengerechtigkeit beizubehalten bzw. zu schaffen.

Die geplante Kreditaufnahme steigert die Pro - Kopf - Verschuldung von derzeit 336  € je Einwohner auf 519 € je Einwohner in 2017 und 587 € je Einwohner in 2018  und würde  sie gemäß langfristiger Planung im Jahre 2021 auf 742 € je Einwohner anheben und damit dem haushaltrechtlich zulässigen Wert von 850 € / Einwohner annähern.

Der Stadt stünden damit für den Fall von negativen Abweichungen in  der Haushaltführung, die durchaus eintreten können, wenn zum Beispiel weitere Kinderbetreuungsplätze geschaffen werden müssen nur noch potenzielle Kreditaufnahmemöglichkeiten von ca. 4,3 Mio. € zur Verfügung. Nachhaltigkeit der Haushaltsführung sieht anders aus.

Unser, zugegebenermaßen drastischer, Antrag wollte Einsparungen in Höhe von 10 % der jährlichen Ausgaben oder vergleichbare Maßnahmen erreichen, womit es gelingen würde, die Neukreditaufnahme deutlich zu reduzieren. 

Konkrete Einzelmaßnahmen dazu sollte die Verwaltung vorschlagen, zweifelsohne  verbunden mit Einschränkungen und Reduzierungen vielfältiger Art für die Pirnaer Bürger.

Doch der Rat hat sich - bei Stimmenthaltung der MIT und der Freien Wähler - mehrheitlich dafür entschieden, das Unmögliche zu versuchen. Auch das ist Demokratie.

Letztlich muss uns jedoch klar sein, dass mit der derzeitigen Finanzausstattung unserer Kommunen mittel- und langfristig sowohl die  Erfüllung der freiwilligen als auch der Pflichtaufgaben gefährdet ist.

Empathie und Diskurs

Die CDU Pirna veröffentlichte soeben folgende Pressemitteilung

"Auf ihrer Mitgliederversammlung nominierten die Mitglieder des CDU-Stadtverbandes Pirna am Montagabend (07. November 2016) Ina Hütter als Kandidatin für die Oberbürgermeister- Wahl am 15. Januar 2017. Keine andere Partei in Pirna kann auf so viele aktive Mitglieder zurückgreifen, wie die CDU. Rund 60 Mitglieder und Gäste waren gekommen um, einen Bewerber für das Oberbürgermeister-Amt zu nominieren.

Die Mitglieder folgten mit ihrer Wahl dem einstimmigen Votum des Vorstandes, der nach einer Reihe von Gesprächen mit potenziellen Bewerbern die Pirnaer Unternehmerin als klare Favoritin unterstützt. "Ina Hütter bringt unternehmerisches Geschick, verbunden mit weiblicher Empathie und einen großen Erfahrungsschatz durch ihre jahrelange Arbeit im Stadtrat mit", so Verbandsvorsitzender Oliver Wehner.

Die städtische CDU verfolgt das Ziel, einen Diskurs und einen Wettbewerb um die wichtigsten Themen in Pirnas Gesellschaft anzustoßen. Pirna kann mehr!

......"

Ich war einer der rund 60 Mitglieder und Gäste, genauer gesagt eines von 43 wahlberechtigten Mitgliedern. Bedauerlich, dass es so wenige waren, und noch bedauerlicher dass es noch weniger waren, die sich Gedanken um die Vorzüge der Kandidatin gemacht haben.

Weibliche Emphatie soll sie haben. Ich habe vorsorglich nachgeschlagen: Empathie bezeichnet nach Wikipedia die Fähigkeit und Bereitschaft, Empfindungen, Gedanken, Emotionen, Motive und Persönlichkeitsmerkmale einer anderen Person zu erkennen und zu verstehen.

Was nun eine weibliche Empathie ausmacht bleibt wohl das Geheimnis des Ortsvorstands. Genau wie der Umstand, warum diese, zweifelsfrei positive Eigenschaft eine Kandidation besonders geeignet machen soll. 

Nun will der Ortsverband einen Diskurs anstoßen. Auch hier habe ich vorsorglich geschaut, was denn damit gemeint ist. Wikipedia hält hier mehrere Interpretationsmöglichkeiten bereit. Nach der offenbar gemeinten ist der "Diskurs ein argumentativer Dialog, in dem über die Wahrheit von Behauptungen und die Legitimität von Normen gesprochen wird. Was jeweils als vernünftig gilt, ist die intersubjektive, von allen Teilnehmern einer Gemeinschaft anerkannte Wahrheit."

Am Montag kam er jedoch noch nicht zu Stande. Vielleicht auch deshalb, weil ein von mir gestellter Antrag schlichtweg zunächst nicht erwähnt und auf Nachfrage dann erklärt wurde, dass dieser Antrag durch den weitergehenden Antrag des Ortsverbandsvorsitzen nicht abstimmungsfähig sei.

Dabei hatte ich doch nur beantragt derzeit auf einen eigenen Kandidaten zu verzeichnen und den Amtsinhaber bei seiner erneuten Kandidatur zu unterstützen......

Schade!